Empörung über Verbot von Stasi-Ausstellung

Empörung hat das Verbot einer Ausstellung über die Stasi provoziert, weil dort ein Inoffizieller Mitarbeiter (IM) namentlich erwähnt wird. Die Maßnahme wurde gerichtlich erwirkt. In der Ausstellung ging es um „Christliches handeln in der DDR“. Der genannte IM war 18 Jahre lang Spitzel in christlichen Kreisen, aufgrund dessen mehrere Menschen verhaftet worden sind. Sein Rechtsanwalt, […]

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Landgericht Frankfurt/M: Internetwerbung muß sich am Jugendmedienschutz halten

Das Landgericht Frankfurt hat am 2. Januar dem Provider ARCOR untersagt, an der Tauschbörse bit. . . ..to Werbebanner zu schalten (Az. 3-08 O 143/07). Auf dieser Internetseite wurden sog. Raubkopien zum Herunterladen angeboten, d.h., es wurden Filme angeboten, über die man keine rechte besitzt. Entsprechend dem Urteil entstehen dadurch vor allem Wettbewerbsverzerrungen, da durch […]

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Europäischer Gerichtshof stärkt Deutschlands Souveränität im Jugendmedienschutz

In einem Urteil vom 14. Februar (Az.: C – 244/06) wird festgestellt, daß Deutschland nicht die Altersfreigaben anderer Länder akzeptieren muß und vielmehr die hiesigen gelten. Die Entscheidung ist vor allem für den Versandhandel von Medienprodukten wie DVDs, Videos oder Computerspiele, die von anderen Ländern nach Deutschland geschickt werden, relevant. Auch erleichtert die Entscheidung, Fernseh- […]

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Bischof Mixa: Forschung mit embryonalen Stammzellen generell verbieten

Augsburg (www.kath.net / iba) Der Augsburger Bischof Walter Mixa, hat zu Ostern alle Christen und die politisch Verantwortlichen in Deutschland dazu aufgerufen, sich kompromisslos auf die Seite des Lebens und der Menschenwürde zu stellen. Die Auferstehung Jesu Christi sei die unwiderrufliche Parteinahme Gottes für das Leben und für die Würde jedes einzelnen Menschen. Der Bischof […]

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Zeitung berichtet über grausame Fälle von Willkür durch deutsche Jugendämter

In einer langen Reportage hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 15. März 2008 über extreme Fälle von Willkür seitens Jugendämter berichtet. Anlaß ist die Eingabe von 200 Petitionen beim Petitionsausschuß des Europäischen Parlamentes gegen Kindesentzug. Die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Marcin Libicki, hat sich deshalb an die deutsche Familienministerin gewandt und um eine Stellungnahme zu den […]

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Immer mehr Horrorspiele

Laut einem Bericht von Spiegel werden im Jahr 2008 so viele neue Horrorspiele mit Namen wie Condemned 2″, „Dead Space“, „Alone In The Dark“, „Alan Wake“ und „Silent Hill 5“ auf den Markt kommen, wie nie zuvor.Produkte dieser Art heizen von Zeit zu Zeit die Diskussion über das Gefährdungspotential für Spieler, insbesondere Kinder und Jugendliche, […]

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Im Europarat wird Entkriminalisierung der Abtreibung angestrebt

Ein Entwurf der österreichischen Europaabgeordneten Gisela Wurm (SPÖ), der zu weiteren Beratungen im Europarat zugelassen wurde, strebt eine vollständige Entkriminalisierung der Abtreibung und setzt sich für ein Recht auf Abtreibung ein. Außerdem sollen alle faktischen oder rechtlichen Bestimmungen, die einen Zugang zu Abtreibungen behindern, sollen aufgehoben werden, eine (staatliche) Finanzierung von Abtreibungen soll gewährleistet sein […]

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Vatikan fordert bei den Vereinten Nationen Achtung für das Recht auf Leben der Ungeborenen

Der apostolische Nuntius Mons. Silvano M. Tomasi hat im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, der gegenwärtig in Genf tagt, Respekt für das Lebensrecht der Ungeborenen gefordert. Der Menschenrechtsrat behandelt Rechte auf Zugang zu Gesundheit und der sog. „reproduktiven“ Medizin. Seit Jahren versuchen Abtreibungsaktivisten im Rahmen dieser Themen ein angebliches „Recht auf Abtreibung“ einzuführen. Dies würde sich […]

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Absetzung von Krankenversicherungsbeiträgen stärkt die Familien

Das Bundesverfassungsgericht hat angeordnet, daß Beiträge zur privaten Krankenversicherung in höherem Umfang von der Steuer absetzbar sein müssen. Das folgt einem Beschluß vom 14. März 2008. Allerdings hat der Fiskus bis zum 1. Januar 2010 Zeit die Abzugsfähigkeit neu zu regeln. Hauptargument für die Richter ist, daß Beiträge, die zur Sicherung des existenznotwendigen Aufwands nötig […]

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Junge Union gegen volles Adoptionsrecht für Homosexuelle

Die CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU) wendet sich entschieden gegen Bestrebungen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) und Bündnis 90/Die Grünen, gleichgeschlechtlichen Paaren ein allgemeines Adoptionsrecht zu ermöglichen. Das hat der Karlsruher JU-Kreisvorsitzende, Andreas Reifsteck, unterstrichen. Kinder hätten „ein Anrecht darauf, in einem geschlechtlich bipolaren Milieu heranzuwachsen“. Die JU-Beauftragte des Kreisverbandes für Familie, Stadträtin Bettina Meier-Augenstein, ergänzte: […]

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Buchrezension: Hubertus Knabe (Hg): Gefangen in Hohenschönhausen. Stasi-Häftlinge berichten

Die Autoren der Schicksalsberichte sind allesamt Personen, die sich in irgendeiner Form oppositionell mit dem SED-Regime auseinandergesetzt haben und deshalb von der STASI inhaftiert wurden. Aus diesem Grund sind die Berichte zwar sehr persönlich, berücksichtigen aber auch den Rahmen der Verhaftung, der Verhöre und der Behandlung in Hohenschönhausen, dem wichtigsten Gefängnis des Staatssicherheitdienstes der SED-DDR. […]

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Die Linken wütend auf Gattin von Oskar Lafontaine

Nachdem Frau Christa Müller, Ehefrau von Linken-Chef Lafontaine, Kinderkrippen mit Genitalverstümmelung verglichen hat, erntet sie massive Kritik. Auch von ihrer eigenen Partei „Die Linke“. Frau Müller ist ihre familienpolitische Sprecherin im Saarland. Anlaß ist ihre Aussage gegenüber dem „Spiegel“, daß Krippen die Seelen der Kinder verletzen würden, etwa so wie das Genitalverstümmelungen mit dem Körper […]

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Buchrezension: Christa Müller: Dein Kind will Dich – echte Wahlfreiheit durch Erziehungsgehalt

Wenn man ein Buch von Christa Müller, Ehefrau von Oskar Lafontaine und Pressesprecherin der Linken im Saarland, in die Hände nimmt, kann man natürlich nicht erwarten, daß sie neoliberale oder christliche Lösungen für die Krise der Familie und den Geburtenrückgang vorschlägt. Trotzdem lohnt es sich, es zu lesen, denn die Analyse der Krise stimmt in […]

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